OLG Hamburg - Gute Nachrichten für Forenbetreiber

Guten Morgen

Folgende Meldung habe ich soeben gefunden:

Zitat

Orginal von (Joerg Heidrich)/ (axv/c't)

Kläger des Verfahrens waren die Betreiber von "Marions Kochbuch", die vor allem durch die massenhafte Abmahnung angeblicher Urheberrechtsverletzungen in die

Diskussion geraten waren. Diese hatten den Betreiber der Fußballforen-Community Foros für die Veröffentlichung eines Fotos durch einen Forenteilnehmer in

Haftung nehmen wollen und Klage vor dem Landgericht Hamburg eingereicht. Wenig überraschend verurteilten die Richter des Landgerichts den Beklagten daraufhin

zur Unterlassung sowie zur Zahlung von Anwalts- und Lizenzgebühren. Dieser sei als Störer für die Urheberrechtsverletzung mitverantwortlich. Insbesondere sei

dieser in der Lage gewesen, die Rechtsverletzung zu unterbinden, etwa dadurch, "dass er das Einstellen von Bildern durch Dritte auf die von ihm betriebene

Webseite grundsätzlich nicht ermöglicht".

Das Oberlandesgericht hob diese Entscheidung nun auf und urteilte in allen Punkten zugunsten des Forenbetreibers. Entgegen der Ansicht des LG Hamburg seien

solche Inhalte nicht als eigene Inhalte im Sinne des § 7 TMG zu bewerten. Vielmehr handele es sich bei Postings in Foren um fremde Informationen, für die der

Betreiber nach § 10 TMG nur eingeschränkt haftet. Etwas anderes ergäbe sich auch dann nicht, wenn es sich um ein geschäftliches Angebot handeln würde.

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Quelle: http://www.heise.de/newsticker…etreiber--/meldung/134962

ram1 ram5

Hallo

Ein paar private Worte zum Urteil.

Dieses Urteil vom OLG Hamburg zeigt wieder mal ganz deutlich, wie gross die Gefahr für einen Forumbetreiber ist, seinen Kopf vor dem Gericht wieder zu finden. Das nun das OLG Hamburg in diesen Fall zum Vorteil der Forumbetreiber geurteilt hat, heisst nicht das die Gefahr deswegen kleiner geworden ist.

Um mein persönliches Risiko so klein wie möglich zu halten, werde ich in Zukunft alle meine Rechte als Domaininhaber und Forumbetreiber nutzen, um meinen Kopf nicht vor Gericht wieder zu finden.

Jeder hier im Forum kann dabei helfen das Szenario " ramfresser steht vor Gericht " zu verhindern. Themen mit Inhalten die gegen das gültige Uhrherbergesetz verstossen, Beiträge mit Urls zu Webseiten mit dubiosen Inhalten oder sonstige Verstösse gegen die Forumregeln oder dem geltenden Gesetz sorgen dafür, dass das Szenario " ramfresser steht vor Gericht " sehr schnell Wahrheit werden kann.

Wenn jeder im Forum die Augen aufhält und Gesetzes oder Regelverstösse gemeldet werden, können wir gemeinsam das schlimmste vermeiden.

ram1 ram5